Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Mai 2026 Anbieter: VORMA – Louis Frenk, Einzelunternehmer Gronauerstraße 19, 46414 Rhede, Deutschland E-Mail: info@vorma.de VORMA ist eine Produktmarke von Studio Frenk (frenk.de). Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. § 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Leistungen von VORMA – Louis Frenk (im Folgenden „Anbieter") gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (im Folgenden „Kunde"). (2) Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB werden nicht abgeschlossen. (3) Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Geltung, sofern ihrer Anwendung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde. § 2 Vertragsgegenstand Der Anbieter bietet standardisierte Website- und Hostinglösungen auf Basis des hauseigenen CMS „VORMA" (auf SQLite-Datenbankbasis) an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Paket und der Auftragsbestätigung. § 3 Enthaltene Leistungen Je nach gebuchtem Paket umfassen die Leistungen insbesondere: - Bereitstellung von Webhosting auf deutschen Servern - Bereitstellung und technischer Betrieb des hauseigenen CMS „VORMA" - SSL-Zertifikat (Let's Encrypt oder gleichwertig) - Technische Sicherheitsupdates des CMS - Automatisierte tägliche Datensicherungen (Backups) - Bereitstellung von E-Mail-Postfächern gemäß gebuchtem Paket - Technische Bereitstellung der Website § 4 Nicht enthaltene Leistungen Nicht Bestandteil der Leistungen sind insbesondere: - Regelmäßige oder laufende Inhaltsänderungen - Suchmaschinenoptimierung (SEO) oder Suchmaschinenmarketing (SEM) - Social-Media-Betreuung oder Online-Marketing - Grafikdesign oder Bildbearbeitung - Texterstellung oder Lektorat - IT-Administration oder Netzwerkbetreuung - Einrichtung, Konfiguration oder Wartung von Endgeräten - Einrichtung oder Support von E-Mail-Programmen (z. B. Outlook, Thunderbird) - Allgemeiner Computer- oder Netzwerksupport Zusätzliche Leistungen außerhalb des vereinbarten Umfangs werden ausschließlich nach gesonderter schriftlicher Vereinbarung und separater Vergütung erbracht. § 5 Mitwirkungspflichten des Kunden (1) Der Kunde stellt alle für die Einrichtung und den Betrieb der Website erforderlichen Inhalte rechtzeitig, vollständig und in geeignetem Format zur Verfügung. (2) Der Kunde ist allein verantwortlich für: - Texte, Bilder, Logos und sonstige Medien - Korrektheit und Vollständigkeit des Impressums - Korrektheit und Vollständigkeit der Datenschutzerklärung - Einhaltung von Marken- und Urheberrechten - Rechtliche Zulässigkeit sämtlicher Inhalte (3) Der Kunde verpflichtet sich, keine rechtswidrigen, anstößigen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte bereitzustellen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Inhalte rechtlich zu prüfen. § 6 Zahlungsbedingungen (1) Alle Preise verstehen sich gemäß § 19 UStG ohne Ausweis der Umsatzsteuer. (2) Einmalige Leistungen (z. B. Einrichtungsgebühr) sind mit Rechnungsstellung fällig und zahlbar. (3) Monatlich wiederkehrende Leistungen werden jeweils im Voraus für den folgenden Monat in Rechnung gestellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. (4) Zahlungsarten: SEPA-Lastschrift oder Überweisung auf das angegebene Geschäftskonto. (5) Bei SEPA-Lastschrift erteilt der Kunde ein Lastschriftmandat und wird mindestens 5 Kalendertage vor der Belastung per E-Mail vorab informiert (Pre-Notification). (6) Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen nach Fälligkeit ist der Anbieter berechtigt, die Leistungen vorübergehend zu sperren. Der Anspruch auf die Vergütung bleibt während der Sperrung bestehen. (7) Nach erfolgloser Mahnung mit Fristsetzung ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und fällige Beträge einzufordern. § 7 Vertragslaufzeit und Kündigung (1) Sofern im Angebot nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestlaufzeit für Hostingpakete 3 Monate ab Vertragsschluss. (2) Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern er nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende in Textform (E-Mail genügt) gekündigt wird. (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen vor. (4) Nach Vertragsende werden alle Kundendaten und -inhalte innerhalb von 30 Tagen endgültig gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Der Kunde ist selbst für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten verantwortlich. (5) Auf Wunsch des Kunden werden Daten vor der Löschung in einem gängigen Format (z. B. ZIP-Archiv) zur Verfügung gestellt. § 8 Verfügbarkeit (1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Dienste. Eine technisch dauerhaft unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von 100 % kann nicht zugesichert werden. (2) Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt und soweit zumutbar vorab angekündigt. Kurzfristige Sicherheitsmaßnahmen können ohne Vorankündigung erfolgen. (3) Ausfälle, die durch Drittanbieter, Hostingpartner, Netzwerkbetreiber oder höhere Gewalt verursacht werden, liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters. § 9 Drittanbieter Zur Leistungserbringung werden externe Dienstleister und Hostinganbieter eingesetzt, insbesondere für Serverinfrastruktur, DNS und E-Mail-Routing. Aktuell eingesetzter Hostinganbieter ist die goneo Internet GmbH, Dresdener Straße 18, 32423 Minden. Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Störungen, die von Drittanbietern verursacht werden. § 10 E-Mail-Dienste (1) Sofern E-Mail-Postfächer bereitgestellt werden, erfolgt dies ausschließlich als technische Zusatzleistung. Die Einrichtung oder Wartung von E-Mail-Programmen, Smartphones oder sonstigen Endgeräten ist nicht Bestandteil der Leistung. (2) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Spamzustellung oder -filterung, Nichtzustellbarkeit von E-Mails, Datenverluste in E-Mail-Postfächern, Blacklisting von IP-Adressen sowie technische Einschränkungen durch Drittanbieter. § 11 Haftung (1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. (2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. (3) Eine weitergehende Haftung – insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste – ist ausgeschlossen. (4) Der Kunde ist selbst für regelmäßige Sicherungen seiner Daten verantwortlich. § 12 Nutzungsrechte (1) Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Website und dem CMS „VORMA". (2) Sämtliche Rechte am CMS, am Quellcode und an der technischen Infrastruktur verbleiben beim Anbieter. Eine Übertragung oder Unterlizenzierung ist ohne schriftliche Zustimmung nicht gestattet. (3) Inhalte, Texte, Bilder und Medien, die der Kunde eingestellt hat, verbleiben im Eigentum des Kunden. Der Anbieter erhält das Recht, diese ausschließlich zum Zweck der Leistungserbringung zu verarbeiten. § 13 Datenschutz (1) Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO, verarbeitet. (2) Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen. (3) Weitere Informationen zur Datenverarbeitung auf dieser Website finden sich in der Datenschutzerklärung unter https://vorma.de/datenschutz. § 14 Schlussbestimmungen (1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters (Rhede). (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahekommt. (4) Änderungen dieser AGB werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als angenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang widerspricht. Auf die Folgen einer unterlassenen Reaktion wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.